Allgemeine Geschäftsbedingungen
I. Allgemeines
1. Unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich in Textform zugestimmt. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden unsere Lieferungen und Leistungen vorbehaltlos erbringen. Die nachstehenden AGB finden Anwendung für sämtliche Verträge mit der Firma Hans Krempl Haustechnik GmbH, dem Küchenstudio der Firma Hans Krempl und dem Onlineshop www.kremplshop.de.
2. Bei dem Abschluss vertraglicher Beziehungen in den jeweiligen Standorten der Hans Krempl Haustechnik GmbH und im Krempl Küchenstudio werden dem Kunden diese AGB in Papierform zur Einsicht überlassen. Bei Einkäufen im Onlineshop kann der Kunde die AGB vor Vertragsschluss abrufen und in wiedergabefähiger Form (z. B. durch Herunterladen oder Ausdruck) speichern. Zudem erhält der Kunde die AGB per E-Mail mit der Bestellbestätigung. Zusicherungen oder Änderungen sind nur in Textform gültig.
3. Bei Bestellungen über den Onlineshop www.kremplshop.de werden die jeweiligen Artikel an die vom Kunden angegebene Lieferadresse versandt. Auf Wunsch des Kunden können die Artikel auch an einen unserer drei Standorte geliefert werden. Bei Bestellungen im Krempl Küchenstudio erfolgen die Lieferungen an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
II. Online Bestellung
Für den Bestell- und Bezahlvorgang im online Handel gelten die nachstehenden Bedingungen:
1. Bestellablauf
Die Bestellung der Ware bzw. Werkleistung durch den Kunden gilt als verbindliches Vertragsangebot. Sofern sich aus der Bestellung nichts anderes ergibt, sind wir berechtigt, dieses Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Zugang bei uns anzunehmen. Die Annahme kann entweder in Textform (z. B. durch Auftragsbestätigung) oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden bzw. Annahme der zur reparierenden Sache erklärt werden.
2. Widerrufsbelehrung
Ihnen steht als Verbraucher bei einem online Einkauf ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
Ein solches Widerrufsrecht besteht nicht in den folgenden Fällen:
• Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten,
• Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
• Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach ihrer Lieferung entfernt wurde,
• Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
• Verträge zur Lieferung von Ton- und Videoaufnahme oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
Liegt keiner der in dem vorstehenden Absatz dargestellten Fälle vor, gilt das Folgende:
(1) Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware oder die letzte Teilsendung in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Hans Krempl Haustechnik GmbH, August-Horch-Straße 14, 56070 Koblenz, Tel: 0261-89090, Fax: 0261-83074, info@krempl.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
(2) Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 250,00 € geschätzt. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
(3) Muster-Widerrufsformular
Wenn der Kunde Verbraucher ist und den Vertrag widerrufen will, kann er hierzu das nachstehende Formular ausfüllen und an uns zurücksenden. Die Benutzung des Formulars ist jedoch nicht vorgeschrieben.
An
Firma Hans Krempl Haustechnik GmbH
August-Horch-Straße 14
56070 Koblenz
Deutschland
Telefon: +0049-(0)261-89090
Fax: +0049-(0)261-83074
E-Mail: info@krempl.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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Bestellt am (*) _____ / erhalten am (*) ___________
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Name des/der Verbraucher(s)
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Anschrift des/der Verbraucher(s)
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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
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Datum
(*) Unzutreffendes streichen
Das Formular ist unter nach folgenden Link abrufbar:
https://kremplshop.de/file/resource?type=Webdatei&tid=widerrufsformular
III. Montagen und stationärer Kauf
1. Alle Preise verstehen sich in EURO ausschließlich Verpackungskosten, sofern nichts anderes vereinbart ist oder gesonderte Rechnung erfolgt, ohne jeden Abzug. Preisangaben gegenüber Verbrauchern enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, gegenüber Unternehmern verstehen sie sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Sofern eine Warenlieferung erst später als vier Monate nach Vertragsschluss erbracht werden soll, dürfen die am Tage der Lieferung geltenden Preise berechnet werden. Der Kunde hat in einem solchen Fall das Recht, sich vom Vertrag zu lösen.
2. Benötigte Anschlussmaterialien sind im Kaufpreis nicht enthalten und werden nach Bedarf laut Montagebericht in Rechnung gestellt.
3. Die Lieferfrist wird durch uns individuell mitgeteilt und vereinbart. Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die Abklärung aller technischen Fragen voraus. Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt weiter die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Kunden voraus.
IV. Gewährleistung
1. Für Werkleistungen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr, es sei denn, es handelt sich um ein Bauwerk oder ein Werk, dessen Erfolg in der Erbringung von Planungs- oder Überwachungsdienstleistungen hierfür besteht.
2. Ist der Kunde Unternehmer, ist die Gewährleistung bei dem Kauf gebrauchter Sachen ausgeschlossen.
3. Ist der Kunde Unternehmer, beträgt die Gewährleistungsfrist für gekaufte neue Sachen ein Jahr, es sei denn, das Gesetz sieht gemäß §§ 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB (Bauwerke oder Sachen für Bauwerke) oder 479 Abs. 1 BGB (Rückgriffsanspruch) eine längere Frist vor.
4. Bei der Lieferung von Naturprodukten gibt es keine Regelmäßigkeiten in der Oberflächenbeschaffenheit. Farbunterschiede und Strukturabweichungen sind daher nicht auszuschließen und stellen daher keinen Reklamationsgrund dar.
5. Armaturen mit großer Bauhöhe fördern durch die große Fallhöhe verstärktes Spritzverhalten. Dieser Umstand stellt keinen Reklamationsgrund dar.
6. Soweit ein Mangel an dem Reparaturgegenstand bzw. dem Gegenstand vorliegt, obliegt die Wahl, ob eine Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung erfolgt oder die Lieferung einer Ersatzleistung oder aber eine geldwerte Entschädigung geleistet wird, bei der Hans Krempl Haustechnik GmbH, wenn es sich um einen Unternehmer handelt.
7. Der Einbau von nicht durch uns gelieferter Ware erfolgt ausschließlich unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung. Dieser Ausschluss wird vom Käufer ohne Einschränkung akzeptiert.
V. Eigentumsvorbehalt, Pfandrecht, Zahlungen
Ist der Kunde Unternehmer und wird eine Zahlung des Kaufpreises nach Erhalt der Waren vereinbart, gilt Folgendes:
1. Wir behalten uns das Eigentum an den Liefergegenständen bis zur vollständigen Bezahlung aller fälligen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor. Dies gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen in eine laufende Rechnung aufgenommen werden und der Saldo gezogen oder anerkannt ist.
2. Der Kunde ist berechtigt, die gelieferten Waren im Rahmen ordnungsgemäßer Geschäftsführung zu veräußern. Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts ist der Abnehmer zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsverkehr berechtigt; eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Vermietung oder anderweitige Überlassung an Dritte ist ihm jedoch nicht gestattet.
3. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware oder sonstige Sicherungsrechte ist der Kunde verpflichtet, auf unsere Rechte hinzuweisen. Zudem hat uns der Kunde von Zugriffen auf unsere Vorbehaltsware (z. B. Pfändung, Diebstahl) oder jeder anderen Beeinträchtigung unserer Rechte unverzüglich in Kenntnis zu setzen.
4. Der Kunde tritt die ihm aus dieser Veräußerung entstehenden Forderungen gegen seine Abnehmer bereits jetzt an uns ab. Der Kunde bleibt weiterhin zur Einziehung berechtigt, sofern er seinen Verpflichtungen uns gegenüber nachkommt und ihm gegenüber kein Antrag auf Eröffnung eines Vergleichs- oder Insolvenzverfahrens gestellt wird.
5. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Wir verpflichten uns jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Vergleichs- oder Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt.
Der Kunde ist verpflichtet, uns jederzeit Auskunft über solche Forderungen zu geben sowie uns notwendige Unterlagen, insbesondere Rechnungskopien, zu übergeben, sofern er sich im Verzug mit seinen Zahlungspflichten befindet.
Die Sicherheiten gelten insofern automatisch als freigegeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt.
6. Stellt der Kunde seine Zahlungen ein, wird die Eröffnung eines Vergleichs- oder Insolvenzverfahrens beantragt, löst er fällige Schecks und Wechsel nicht ein oder wird uns eine wesentliche Verschlechterung seiner wirtschaftlichen Verhältnisse bekannt, so tritt die sofortige Fälligkeit unserer Gesamtforderung einschließlich der Wechselforderungen ein; wir sind berechtigt, Vorauszahlungen oder ausreichende Sicherheit (z.B. Bankbürgschaft) zu verlangen oder vom Vertrage zurückzutreten. Eine solche Vorauszahlung kann nicht im Bereich von Werkleistungen verlangt werden.
7. Der Kunde darf nicht mit Gegenforderungen aufrechnen, wenn diese nicht rechtskräftig durch Urteil oder Gerichtsbeschluss festgestellt sind oder von uns unbestritten bleiben, es sei denn, die Gegenforderung und die aufgerechnete Hauptforderung stammen aus demselben Vertragsverhältnis. Ein Recht zur Zurückhaltung von Zahlungen steht dem Kunden nur zu, wenn dieser nicht vorleistungspflichtig ist, seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
8. Alle Zahlungen sind zu den vereinbarten Zahlungsterminen in unserem Geschäftslokal oder spesenfrei durch Überweisung auf Gefahr des Kunden zu leisten. Dies umfasst auch die Gefahr des rechtzeitigen Zugangs der Zahlung. Schecks und Wechsel werden erst nach voller Einlösung gutgeschrieben. Diskontspesen trägt der Kunde. Eine Zahlung per Scheck oder Wechsel ist nur nach vorgehergehender Vereinbarung zulässig.
VI. Haftung
1. Wir haften grundsätzlich nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei den nachfolgend aufgezählten Verletzungen bzw. Schäden haften wir auch bei leichter Fahrlässigkeit:
– Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
– Schäden, die aus der Verletzung einer Kardinalpflicht resultieren
– Schäden, die dem Produkthaftungsgesetz unterfallen
– Verletzung von Beschaffenheitsvereinbarungen sowie arglistigem Verschweigen von Mängeln.
2. Der Schadensersatzanspruch ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, wenn nicht zugleich ein anderer der in Satz 2 dieses Absatzes aufgeführten Ausnahmefälle vorliegt.
3. Die Regelungen des vorstehenden Absatzes gelten für alle Schadensersatzansprüche, unabhängig davon, auf welchem Rechtsgrund sie basieren, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gelten auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
4. Die Haftung für den beim Kunden durch eine Verzögerung der Leistung entstandenen Schaden ist beschränkt auf 5% der Auftragssumme, es sei denn, der Schaden wurde grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht.
VII. Entsorgung
1. Ist der Kunde Händler, ist er verpflichtet, vertraglich eine regionale Entsorgungsorganisation zu beauftragen, Transportverpackungen im Sinne der Verpackungsverordnung zu entsorgen. Eine Rückgabe an uns ist ausgeschlossen. Im Hinblick auf die dadurch entstehenden Kosten, verpflichten wir uns, dem Kunden eine Entsorgungspauschale entsprechend den jeweils gültigen Sätzen zu zahlen oder vom Preis nachzulassen.
2. Im Zusammenhang mit der Lieferung von Geräten, die Batterien enthalten oder aber bei dem Vertrieb von Batterien ist darauf hinzuweisen, dass Batterien und Akkus nicht im Hausmüll entsorgt werden dürfen, sondern der Kunde zur Rückgabe gebrauchter Batterien und Akkus gesetzlich verpflichtet ist. Altbatterien können Schadstoffe enthalten, die bei nicht sachgemäßer Lagerung oder Entsorgung die Umwelt oder ihre Gesundheit schädigen können. Sie können die Batterien nach Gebrauch entweder an uns zurücksenden oder in unmittelbarer Nähe (z. B. im Handel oder in kommunalen Sammelstellen oder in einer unserer Werkstätten oder an einem unserer Betriebsstandorte) unentgeltlich zurückgeben. Die Abgabe und Versendung in unseren Geschäftsstellen und an uns ist dabei auf die für Endnutzer üblichen Mengen sowie auf solche Altbatterien beschränkt, die wir als Neubatterien in unserem Sortiment führen oder geführt haben. Die Kosten für die Rücksendung der vorgenannten Altbatterien an uns werden von uns übernommen.
Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:
Die mit einem Kreuz durchgestrichene Mülltonne weist darauf hin, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden darf.
• Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
• Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
• Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.
VIII. Datenschutz
Die Firma Hans Krempl Haustechnik GmbH ist verpflichtet, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die in den von uns betriebenen Shops einkaufen und sämtliche personenbezogenen Daten streng vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden europarechtlichen Vorschriften sowie nationale Gesetze zum Datenschutz sowie weitere entsprechende gesetzlichen Bestimmungen. Sie erhalten alle Informationen darüber, wie bei uns personenbezogene Daten verarbeitet werden, in unserer Datenschutzerklärung, die Sie unter dem folgenden Link abrufen können: https://kremplshop.de/shop/datenschutz
IX. Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand
1. Die Beziehung zwischen uns und dem Kunden unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum UN-Kaufrecht (CISG).
2. Erfüllungsort für alle sich aus dem Vertrag ergebenden Verbindlichkeiten ist der Sitz unserer Geschäftsräume in Koblenz.
3. Gerichtsstand für alle sich aus Vertragsverhältnis unmittelbar ergebende Streitigkeiten ist Koblenz für den Fall, dass
a) der Kunde Kaufmann ist;
b) eine der Vertragsparteien keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat;
c) der im Klagewege in Anspruch zu nehmende Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Zivilprozessordnung verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Wir haben auch das Recht, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
4. Außergerichtliche Streitbeilegung und Streitbeilegungsverfahren der Verbraucherschlichtungsstellen
(1) Die EU-Kommission bietet die Möglichkeit zur Streitbeilegung auf einer von ihr betriebenen Onlineplattform. Diese Plattform finden Sie unter dem externen Link: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
(2) Am Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen nehmen wir nicht teil.